LR Kaineder: Leistungsbilanz von Minister Totschnig ernüchternd nach Absage der Bodenschutzstrategie

Landeskorrespondenz

(Presseaussendung vom 21.6.2023)

Gesunde Böden sind unsere Lebensgrundlage. Auf ihnen wächst das Gemüse, das wir essen. Sie sorgen für sauberes Trinkwasser und schützen uns vor Überschwemmungen. Sie sind kühlende Oasen in der städtischen Betonwüste. „Bodenschutz ist zentral, um unseren Kindern und Enkelkindern eine lebenswerte Zukunft geben zu können. Dazu brauchen wir aber klare Zielvorgaben und am Ende auch verbindliche Regelungen. Leider fehlte dem Landwirtschaftsminister der Mut, das in der Bodenschutzstrategie des Bundes festzuschreiben. Das erinnert an das oberösterreichische Raumordnungsgesetz, das auch keinerlei Zielvorgaben enthält und daher der Bodenverbrauch ungebremst weiter voranschreitet“, kritisiert Umwelt- und Klima-Landesrat Stefan Kaineder. 

Der Flächenverbrauch in Österreich wächst schneller als die Bevölkerung. Kompetenzrechtlich liegt es in der Verantwortung der Bundesländer im Kampf gegen den Klimawandel, zur Klimawandelanpassung und zum Erhalt der Biodiversität und der Umwelt, Zielwerte in Hinblick auf Flächenverbrauch und Versiegelung zu definieren und zu kontrollieren. Die Baulandreserven in Oberösterreich sind mit 12.000 ha so groß wie die bebaute Fläche Wiens und dennoch werden weiter fruchtbarste Böden als Bauland gewidmet.

„Vor allem in Oberösterreich werden weiter die fruchtbarsten Äcker verbetoniert, gesunde Wälder geschlägert und die Ortszentren verkümmern. Eine wirksame Bodenschutzstrategie ist das Gebot der Stunde, für halbe Sachen geben wir uns auch auf Landesebene nicht her“, ärgert sich Kaineder.