Quelle: @kalpis - stock.adobe.com
Neue Präzisierungen, Schärfungen und Begriffsanpassungen zum Oö. Abwasserentsorgungsgesetz
Der Oö. Landtag hat am 9. Juli 2015 (einstimmig) mit Beschluss der Oö. Abwasserentsorgungsgesetz-Novelle 2015 insbesondere Präzisierungen bzw. Schärfungen einzelner Formulierungen sowie Begriffsanpassungen vorgenommen.
Weiterführende Informationen
Das Oö. Abwasserentsorgungsgesetz 2001 ist mit 1. Juli 2001 in Kraft getreten und somit seit mehr als zehn Jahren in Geltung. Eine nunmehr durchgeführte Evaluierung der Bestimmungen hat Folgendes ergeben:
- Insgesamt hat sich die Struktur des Oö. Abwasserentsorgungsgesetzes 2001 und seine Umsetzung in der Praxis bewährt.
- In Einzelfällen hat sich jedoch gezeigt, dass klarere Formulierungen erforderlich sind, um Auslegungsschwierigkeiten zu vermeiden. Überdies ist eine Anpassung von Begriffen notwendig.
Daher beinhaltet das vorliegende Gesetz insbesondere Präzisierungen bzw. Schärfungen einzelner Formulierungen sowie Begriffsanpassungen.
